Wir wünschen Ihnen einen guten Start in das neue Jahr 2021! Zugleich möchten wir unseren Wählerinnen und Wählern danken. Aufgrund Ihrer Unterstützung ist es uns gelungen – trotz massivem Gegenwind gegenüber liberaler Politik und den Freien Demokraten – unser Wahlergebnis in Siegen-Wittgenstein zu halten. Das ist wichtig. Denn politisches Arbeiten braucht die Verwurzelung in den Kommunen. Mit Guido Müller, Andreas Klein und Peter Hanke bildet ein sehr erfahrenes Team unsere Fraktion. Guido Müller leitet die Fraktion.
Was können Sie von liberaler Politik erwarten?
Was können Sie von einer liberalen Politik nach Corona erwarten?
Wir werden uns für eine wirtschaftsfreundliche Politik für Siegen-Wittgenstein einsetzen. Denn vor dem Verteilen kommt erst einmal das Erwirtschaften. Eine Grundlage, die vielen Unternehmen, Einzelhändlern und Solo-Selbstständigen in den vergangenen Monaten genommen wurde. Wir werden nicht müde, dafür einzustehen, dass eine zielführende Kommunalpolitik für Siegen-Wittgenstein nur zusammen mit den hiesigen Unternehmen realisiert werden kann.
Bürgerrechtsfragen gehören geklärt. Gerade nach Corona sind die Fragen zu beantworten: Welche Einschränkungen sind legitim. Was hat während der Coronakrise wie geholfen? Und was war verhältnismäßig? Aber auch die Frage nach einer Impfgerechtigkeit ist zu stellen – dazu gehört auch ein eigenes Impfzentrum im Altkreis Wittgenstein. Damit mehr Transparenz in die Kreispolitik kommt, sprechen wir uns für das Streamen der Sitzungen auf Kreisebene aus, so dass die Öffentlichkeit nachverfolgen kann, wofür die einzelnen Fraktionen im Kreistag stehen. CDU und SPD verwehren sich hier derzeit leider noch.
In der Gesundheitsvorsorge werden wir das Thema Krankenhausverbund weiter mit Nachdruck verfolgen. Nur ein großes Klinikum, ob mit einem neuen, großen Standort oder auch erstmal dezentralen Dependancen, hat die Möglichkeit langfristig erfolgreich zu sein. Nur ein großes Klinikum macht das Ziel eines medizinischen Studiums an der Siegener Universität realistisch. Im Frühjahr beantragen wir eine Zukunftskonferenz zu diesem Thema. Landrat und SPD-Fraktion haben bereits Unterstützung für dieses Vorhaben signalisiert.
Letztlich werden die Freien Demokraten sich für das Thema Kultur in der Region stark machen, grundsätzlich auch mit einem Rettungsschirm. Es darf nicht sein, dass kulturelle Initiativen Corona nicht überleben.
Wir hoffen, dass Ihnen unsere politische Agenda zusagt. Gerne nehmen wir auch Ideen von Ihnen in unsere Überlegungen mit auf. Lassen Sie uns im Austausch bleiben.